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O(SEE)Z — Özer Mesin, Riedererstraße 2, 85737 Ismaning (nachfolgend „Auftragnehmer"). Stand:
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Leistungen und Angebote des Auftragnehmers im Bereich Film-, Video- und Content-Produktion gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend. Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder mit Beginn der Leistungsausführung zustande. Maßgeblich für Umfang und Inhalt der Leistungen sind das jeweilige Angebot bzw. die Auftragsbestätigung.
Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Auftragsbestätigung. Konzeptionelle und gestalterische Entscheidungen liegen im Rahmen des vereinbarten Auftrags im kreativen Ermessen des Auftragnehmers, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart. Zusätzliche, nicht vereinbarte Leistungen werden gesondert berechnet.
Der Auftraggeber stellt alle für die Durchführung erforderlichen Informationen, Materialien, Freigaben und Drehgenehmigungen rechtzeitig und kostenfrei zur Verfügung. Verzögerungen, die auf unterlassener oder verspäteter Mitwirkung beruhen, gehen zu Lasten des Auftraggebers und können zu einer Anpassung von Terminen und Vergütung führen.
Vereinbarte Termine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich bestätigt wurden. Höhere Gewalt, Krankheit sowie sonstige vom Auftragnehmer nicht zu vertretende Umstände verlängern vereinbarte Fristen angemessen. Vereinbarte Drehtermine, die vom Auftraggeber kurzfristig (weniger als 48 Stunden vorher) abgesagt werden, können mit bis zu 100 % des vereinbarten Tagessatzes berechnet werden.
Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Sofern nicht anders vereinbart, ist der Auftragnehmer berechtigt, eine angemessene Anzahlung zu verlangen. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugsregelungen.
Der Auftragnehmer überträgt dem Auftraggeber nach vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung die für den vertraglich vorgesehenen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte am erstellten Material. Der Umfang der Rechteübertragung (z. B. zeitlich, räumlich, medial) richtet sich nach der jeweiligen Vereinbarung. Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben sämtliche Rechte beim Auftragnehmer.
Der Auftragnehmer ist berechtigt, die erstellten Arbeiten zu Eigenwerbungs- und Referenzzwecken (z. B. Portfolio, Social Media) zu nutzen und zu veröffentlichen, sofern der Auftraggeber dem nicht aus berechtigten Gründen widerspricht.
Sofern nicht anders vereinbart, umfasst der Auftrag eine Korrekturschleife nach Vorlage der ersten Fassung. Weitere Korrekturen oder Änderungswünsche werden nach Aufwand berechnet. Erfolgt innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung keine Mängelrüge in Textform, gilt die Leistung als abgenommen.
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Die Haftung für die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit bleibt unberührt.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand der Sitz des Auftragnehmers. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.